Wettbewerbsrechtliche Abmahnung

Wettbewerbsrechtliche Abmahnungen werden täglich ausgesprochen. Dabei wird im Regelfall der Adressat aufgefordert binnen eines kurzen Zeitraumes eine Unterlassungserklärung abzugeben. Durch das Unterzeichnen einer solchen Erklärung kann vermieden werden, dass der Unterlassungsanspruch gerichtlich geltend gemacht wird. Die Unterlassungserklärung wird jedoch nicht in jedem Fall anerkannt. Nur wenn der Abgemahnte sich verpflichtet, in Zukunft keinen Wettbewerbsverstoß mehr zu begehen und im Falle eines erneuten Verstoßes eine bestimmte Vertragsstrafe zu zahlen, wird die Unterlassungserklärung als gültig akzeptiert.

Jetzt heißt es aufgepasst:

Viele Abmahnungen werden als unseriös eingestuft und stammen von Schein-Kanzleien, die auf dem ersten Blick einen recht vertrauenswürdigen Eindruck machen. Aus diesem Grund sollten Sie bei einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung folgendermaßen vorgehen.

  1. Reagieren Sie in jedem Fall innerhalb der sehr kurz bemessenen Fristen!
  2. Unterzeichnen Sie keinesfalls die der Abmahnung beigefügte Unterlassungserklärung!
  3. Reichen Sie uns die Abmahnung zur Überprüfung ein!

Das Heranziehen von Rechtsbeistand sollte insbesondere bei der Abgabe einer Unterlassungserklärung in Erwägung gezogen werden. Denn einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung ist in der Regel eine vorformulierte Unterlassungserklärung beigefügt. Jedoch ist diese so weit gefasst, dass Sie sich beim Unterzeichnen einer solchen Erklärung, für mehr als eigentlich notwendig verpflichten. So sollte sich die Unterlassungserklärung nur auf den betreffenden Sachverhalt beziehen, damit später nicht gegen etwas verstoßen wird, was vorerst gar nicht hätte unterlassen werden müssen.

Wir kümmern uns gerne um Ihre wettbewerbsrechtliche Abmahnung.

Die Vorgehensweise gliedert sich in sieben Punkte:

  1. Senden Sie Ihre wettbewerbsrechtliche Abmahnung Ihrem Anwalt.
  2. Ihr Anwalt prüft die wettbewerbsrechtliche Abmahnung auf ihre Berechtigung.
  3. Ihr Anwalt verfolgt primär das Ziel, die erhobenen Ansprüche vollständig zurückzuweisen.
  4. Sollte ein Verstoß nach dem UWG (Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb) gegeben sein, wird Ihr Anwalt für Sie eine modifizierte Unterlassungserklärung fertigen.
  5. Mit der Abgabe einer Unterlassungserklärung wird zugleich auf eine rechtskonforme Gestaltung hingewirkt.
  6. Es wird auf eine Minderung der geltend gemachten Kosten hingewirkt.
  7. Ihr Internetauftritt sollte einem vollständigen Stresstest unterzogen werden, um so Rechtskonformität herzustellen und vor künftigen Abmahnungen von Mitbewerbern geschützt zu sein (u.U. sollte dies evtl. bereits an erster Stelle geschehen!)